Werte prägen.

Die Digitalisierung des Lebens führt zu grundsätzlichen Fragen im Lizenzrecht. Besonders in der Kritik steht die sogenannte GEMA-Vermutung. Demzufolge muss derjenige, der Werke anderer veröffentlicht, die Urheber offenlegen. In dem von uns betreuten Rechtsstreit wurde die GEMA-Vermutung in letzter Instanz bestätigt und so der Lebensunterhalt der Urheber gesichert.

Dass ein Rechtsstreit um eine einzige CD für das Lizenzrecht prägend sein kann, sollte das Verfahren gegen die „Musikpiraten" erweisen. Der Verein hatte auf der CD ein Musikstück veröffentlicht, ohne der GEMA den Urheber offenzulegen oder die Lizenzvergütung zu zahlen. Die Begründung: Der Künstler sei unter Pseudonym aufgetreten und habe die Nutzung seines Werkes mittels einer Creative-Commons-Lizenz gestattet. Gemäß der GEMA-Vermutung hätten die Musikpiraten jedoch beweisen müssen, dass der genutzte Titel nicht GEMA-pflichtig ist. Dazu hätten sie den Urheber nennen müssen, um der GEMA eine eindeutige Feststellung zu ermöglichen. Ohne diese Daten konnte die Creative-Commons-Lizenz nicht überprüft werden. In letzter Instanz wurde bestätigt, dass der tatsächliche Urheber auch dann offengelegt werden muss, wenn er sein Werk unter Pseudonym veröffentlicht hat.

Für das Lizenzrecht stellte dieses Urteil einen Meilenstein dar, durch das grundlegende Werte gewahrt werden: Die GEMA-Vermutung macht es der Verwertungsgesellschaft erst möglich, die Rechte der Urheber wahrzunehmen und gegen unlizenzierte Nutzungen vorgehen zu können. Nur so kann gewährleistet werden, dass Künstler und Verlage angemessen vergütet werden, wenn jemand ihre Werke nutzt. Dies sichert den Lebensunterhalt der Urheber ebenso wie die Erhaltung des kreativen musikalischen Schaffens.Der Rechtsstreit um die GEMA-Vermutung beweist, dass man Werte nur wahren kann, wenn man sich auf den ständigen Wandel einstellt.

Als führende Kanzlei im Bereich des Energierechts geben wir auch im Urheber- und Verlagsrecht immer wieder richtungsweisende Impulse und beweisen dadurch, dass wir auch außerhalb unseres Kerngeschäfts prägend sind. Dies gilt ebenfalls für die Energie- und Infrastrukturwirtschaft: So nutzen 400 von 900 Flächenversorgern unsere Lieferverträge.