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Die Telekommunikationswirtschaft arbeitet im Spannungsfeld zwischen Liberalisierung und staatlicher Regulierung. Infrastrukturbetreiber und Diensteanbieter haben spezifische rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Stadtwerke nutzen ihre Kompetenzen im Bereich örtlicher Infrastruktur, um mit ausgewählten Tk-Infrastrukturprojekten zusätzliche Deckungsbeiträge zu erwirtschaften.

Die Marktteilnehmer der Telekommunikationswirtschaft sehen sich ihren jeweils besonderen rechtlichen Rahmenbedingungen gegenüber.

Die Diensteanbieter müssen ihre AGB gegenüber Endkunden rechtssicher und gemäß den Kundenschutz -Vorgaben gestalten. Die AGB sollten zugleich so gestaltet sein, dass sie den Kunden nicht verschrecken. Ferner werden sich die Diensteanbieter Vorleistungen vertraglich beschaffen, insbesondere von der DTAG.

Die Stadtwerke schauen heute ganz genau, mit welchen ausgewählten Projekten im Bereich der Telekommunikation sie zusätzliche Deckungsbeiträge erwirtschaften können. Dabei können Stadtwerke ihre Ortsnähe und ihre vorhandene technische Kompetenz im Bereich der Netzinfrastrukturen zum eigenen Vorteil einbringen. Mögliche Projekte sind etwa die langfristige Vermietung von Fasern und Adern im eigenen Netz an Tk-Unternehmen (Kabelüberlassungsverträge), die Zusammenarbeit bei der Neuerschließung von Baugebieten (Arealerschließung) oder die Zusammenarbeit im Bereich der Breitbandversorgung.

Die Infrastrukturbetreiber sehen sich beim Ausbau und Betrieb von nicht leitungsgebundenen Telekommunikationsnetzen wie etwa Mobil- oder Rundfunk häufig Klagen von Nachbarn der Tk-Standorte ausgesetzt, die eine Einstellung des Sendebetriebes unter Hinweis auf gesundheitsgefährdende Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern fordern. Die Errichtung neuer Tk-Standorte für Sendeeinrichtungen bedarf ferner regelmäßig einer Baugenehmigung; diese Verfahren erfordern eine Beratung in Bezug auf die speziellen immissionsschutzrechtlichen Fragen, die sich beim Ausbau von nicht leitungsgebundenen Telekommunikationsnetzen stellen.

Unsere Mandanten im Telekommunikationsbereich sind sowohl Telekommunikations- als auch Energieversorgungsunternehmen.

Wir stehen Ihnen als Ansprechpartner gern zur Verfügung: Dr. Christian Theobald (Berlin) und Stefan Missling (Berlin).