Regulierung / Kartellrecht / Vergaberecht

Unsere Wirtschaftsordnung ist auf dem freien Spiel der Märkte aufgebaut. Allerdings soll dieses Spiel immer wieder durch staatliche Eingriffe ergänzt und korrigiert werden, um den Wettbewerb und/oder das Allgemeinwohl zu fördern. Die für das Wirtschaftsleben typischerweise relevanten Eingriffe sind die sogenannte Regulierung, das Wettbewerbs- und Kartellrecht und das Vergaberecht.

Regulierung schafft Leitplanken für bestimmte Wirtschaftsbereiche, um diese überhaupt als Wettbewerbsbereiche zu etablieren oder um Monopole oder Informationsasymmetrien zu beseitigen. Klassische Bereiche, die gerade in den letzten Jahrzehnten intensiv reguliert wurden, sind die ehemals hoheitlichen Versorgungsaufgaben: Energieversorgung, Wasser- und Abwasserversorgung, Telekommunikation und Abfallwirtschaft. Wir unterstützen unsere Mandanten in allen Regulierungsfragen von der Entflechtung über die Festsetzung von (Netz)Entgelten bis zum Messwesen. Eine unverzichtbare Hilfe für die Begleitung des Regulierungsmanagements stellt dabei unser AK REGTP dar, der vor allem auf die Belange der Netzbetreiber zugeschnitten ist.  

Neben diesen branchenspezifischen Regulierungen ist das gesamte Wirtschaftsleben geprägt von den Vorgaben des Kartellrechts. Wir sind erfahren in der Begleitung von Unternehmenszusammenschlüssen (Fusionskontrolle), indem wir bei der Gestaltung und Anmeldung von Fusionen unterstützen. Wir beraten Unternehmen zur kartellrechtskonformen Gestaltung ihrer Tätigkeiten, insbesondere bei Unternehmenskooperationen und bei Vorliegen einer marktbeherrschenden Stellung. Wir beraten aber auch Unternehmen, die sich gegen kartellrechtswidrige Praktiken anderer Unternehmen wenden, und vertreten auch diese vor allen Instanzen.

Das Vergaberecht regelt die öffentliche Auftragsvergabe. Die Anforderungen, die an die öffentliche Hand und an öffentliche Unternehmen gestellt werden, sind dabei gerade durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes deutlich erhöht worden. Allerdings muss nicht in allen Fällen ausgeschrieben werden. Ob eine Ausschreibungspflicht besteht und in welcher Form ausgeschrieben werden muss, ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig. Unsere Mandanten beraten wir umfassend zu allen Rechtsfragen, die sich in diesem Zusammenhang ergeben. 

Ihre Ansprechpartner für Regulierung

Ihre Ansprechpartner für Kartellrecht

Ihre Ansprechpartner für Vergaberecht